Chinas Ministerpräsident Li Keqiang forderte die lokalen Behörden nachdrücklich auf, im Rahmen umfassenderer Maßnahmen zur Stützung des Wirtschaftswachstums wichtige Programme zur Förderung wirksamer Investitionen und zur Modernisierung der Industrie auf den Weg zu bringen.

Li machte die Bemerkung am Donnerstag, als er in Nanchang in der Provinz Jiangxi ein Symposium leitete, auf dem er mit einigen hochrangigen Regierungsvertretern über die Leistung der Wirtschaft und die Sicherung des öffentlichen Lebensunterhalts diskutierte.

Die lokalen Behörden müssen die Entwicklung von Programmen zur Stärkung von Schwachstellen beschleunigen, die Erreichung höherer Arbeitsproduktivität ermöglichen und die Planung und Vorbereitung künftiger größerer Programme vorantreiben, mahnte er.

Der Ministerpräsident ermutigte die Behörden, die sich aus der Politik der Zentralregierung ergebenden Chancen zu nutzen. Er führte Richtlinien an, darunter das grüne Licht des Staatsrates, in diesem Jahr den Anleihenmarkt aktiver zu nutzen, oder die Entscheidung des Kabinetts, den Mindestanteil der Kapitaleinlage für einige Infrastrukturprojekte zu senken.

Chinas Wirtschaftsleistung sei vor dem Hintergrund eines komplizierten Umfelds im Allgemeinen stabil geblieben und sei weiterhin ein Höhepunkt der Weltwirtschaft, merkte er an. Es sei jedoch wichtig, ungünstige externe Faktoren im Auge zu behalten, da die Entwicklung des Landes mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert sei.

Die Unterschiede zwischen den Wirtschaftsleistungen der verschiedenen Regionen seien offenkundiger geworden, da einige Bereiche mit einer Verlangsamung einiger wichtiger Industrie- und Investitionsindikatoren zu kämpfen hätten und der Druck zu einem ausgeglichenen Haushalt und zur Sicherung des Lebensunterhalts der Öffentlichkeit zunehmen müsse.

Er betonte überdies, wie wichtig es sei, der Stabilisierung des Wachstums größere Priorität einzuräumen und die wichtigsten Wirtschaftsindikatoren in einem angemessenen Rahmen zu halten. Die lokalen Behörden und Regierungsstellen müssten ihre Arbeit proaktiv und mit größerem Dringlichkeitsbewusstsein durchführen und sich entschlossen gegen die Vernachlässigung von Pflichten schützen, sagte er.

Um die Wachstumsimpulse zu verstärken, forderte Li, dass die lokalen Behörden größere Anstrengungen unternehmen sollten, um Bürokratie abzubauen und die Compliance-Überwachung sowie entsprechende Dienstleistungen zu verbessern, um mehr Potenzial für institutionelle Innovationen und Entwicklungen freizusetzen.

Es sei wichtig, ein Geschäftsumfeld zu schaffen, das den Grundsätzen des Marktes, der Rechtsstaatlichkeit und den internationalen Standards entspreche.

Li hob die Rolle neuer Wachstumsmotoren für die Stärkung der Wirtschaft hervor und erklärte, dass die Entwicklung des fortschrittlichen verarbeitenden Gewerbes und des aufstrebenden Dienstleistungssektors stärker unterstützt werden müsse. Unternehmen müssten Anreize erhalten, das Angebot zu steigern und neue Dienstleistungen und Produkte zu entwickeln.

Umso wichtiger sei es, an der beschäftigungspolitischen Strategie festzuhalten, da die Wirtschaft einem stärkeren Abwärtsdruck ausgesetzt sei. Die Regierung müsse ihren Gürtel enger schnallen, der Sicherung des öffentlichen Lebensunterhalts bei den Haushaltsausgaben Vorrang einräumen und dafür sorgen, dass die Renten rechtzeitig und vollständig ausgezahlt werden.