Im andauernden Handelskonflikt zwischen USA und China gibt es jüngst vermehrt positive Signale für eine Einigung. Beide Seiten haben sich nun bereit erklärt, schrittweise die gegenseitigen Zölle aufzuheben, um eine Phase-eins-Vereinbarung zu unterzeichnen.

China und die USA hätten sich darauf geeinigt, schrittweise die zusätzlichen Zölle aufzuheben, da sie Fortschritte bei der Erreichung eines umfassenden Handelsabkommens machen, sagte das chinesische Handelsministerium am Donnerstag.

In den letzten zwei Wochen führten die beiden Verhandlungsteams ernsthafte und konstruktive Gespräche und einigten sich darauf, die sich gegenseitig auferlegten zusätzlichen Zölle in verschiedenen Phasen aufzuheben, nachdem sie bei der Erzielung eines Abkommens Fortschritte erzielt hatten, verkündete der Sprecher des Ministeriums Gao Feng in einer wöchentlichen Pressekonferenz.

Wenn China und die USA zu einer vorläufigen Einigung, einer sogenannten Phase-eins-Vereinbarung, kommen, sollten beide Seiten gleichzeitig bestehende zusätzliche Zölle in demselben Verhältnis rückgängig machen, was eine wichtige Voraussetzung für die Unterzeichnung eines vorläufigen Abkommens sei, sagte Gao.

„Was die Höhe der Zollaufhebung angeht, so können die beiden Länder auf der Grundlage des Inhalts des Phase-eins-Abkommens verhandeln", sagte er.

Der Handelskonflikt habe aufgrund zusätzlicher Zölle begonnen, so dass ein Waffenstillstand ebenfalls durch die Aufhebung eben dieser Zölle erreicht werden sollte, fügte er hinzu.

Nach dem jahrelangen Handelsstreit haben die beiden größten Volkswirtschaften der Welt ihre technischen Beratungen über einen Teil des Textes für die Phase-eins-Vereinbarung im Wesentlichen abgeschlossen. Der Text war Anfang Oktober skizziert worden.

Es wurde berichtet, dass die beiden Seiten das Abkommen während des Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC)-Führungstreffens unterzeichnen könnten. Dies hätte ursprünglich Ende des Monats in Chile stattfinden sollen, wurde nun aber abgesagt.

Gefragt nach dem möglichen Ort und dem Zeitpunkt für die Unterzeichnung des Abkommens, sagte Gao, er habe noch keine weiteren Informationen.

Eine US-amerikanische Anti-Zoll-Interessensgruppe sagte am Mittwoch, dass US-Verbraucher und Unternehmen von Februar 2018 bis September 2019 aufgrund des Handelskonflikts zusätzliche 38 Milliarden US-Dollar an Zöllen gezahlt hätten.

Im September zahlten die US-Verbraucher Zölle in Höhe von 7,1 Milliarden US-Dollar, ein Anstieg von 59 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie Tariffs Hurt the Heartland, eine Interessensgruppe, die von mehr als 150-Unternehmen und landwirtschaftlichen Fachverbänden unterstützt wurde, bekannt gab. Die Interessensgruppe stellte fest, dass die US-Verbraucher in den ersten 30 Tagen zusätzliche 905 Million US-Dollar gezahlt hätten, da ab dem 1. September ein Teil der zusätzlichen Zölle auf chinesische Einfuhren in Höhe von 300 Milliarden US-Dollar in Kraft getreten war.

„Diese Daten liefern konkrete Beweise dafür, dass Zölle Steuern sind, die von US-Unternehmen, Landwirten und Verbrauchern bezahlt werden – nicht von China", sagte Jonathan Gold, Sprecher von „Americans for Free Trade, einer Koalition von US-Unternehmen, Handelsorganisationen und Arbeitern gegen Zölle. „Aus diesem Grund muss die Abschaffung von Zöllen ein Teil der Phase-eins-Vereinbarung sein", sagte Gold.

Wei Jianguo, stellvertretender Vorsitzender des China Center for International Economic Exchange, sagte, es sei dringend notwendig, dass China und die USA einen Konsens über ein beiderseitig vorteilhaftes Abkommen erzielten. Er sei optimistisch, dass die beiden Länder ihre Wirtschafts- und Handelsfragen friedlich lösen werden.

Derzeit prüfen Chinas Allgemeine Zollverwaltung und das Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Angelegenheiten die Aufhebung der Beschränkungen für die Ausfuhr von Geflügelprodukten aus den USA nach China, berichtete die Xinhua-Nachrichtenagentur am Donnerstag.